Türkei muss Häfen für zyprische Schiffe öffnen

Die griechische Regierung hat gestern den neuen Anlauf griechischer und türkischer Zyprer zur Überwindung der Teilung der Insel begrüßt. Eine Lösung der Zypernfrage müsse jedoch auch die Tatsache berücksichtigen, dass die Insel Mitglied der EU sei, sagte Ministerpräsident Kostas Karamanlis im griechischen Fernsehen nach einem Treffen mit dem zyprischen Präsidenten Tassos Papadopoulos in Athen.

Strittig ist unter anderem das Thema der Öffnung der türkischen Häfen und Flughäfen für zyprische Schiffe und Flugzeuge. Karamanlis schloss nicht aus, dass Ankara eine Verlängerung der Frist gegeben werden könnte, das so genannte Ankara-Protokoll über die Erweiterung der Zollunion auch auf die neuen EU-Mitglieder umzusetzen. „Gewiss muss Ankara seine Verpflichtungen erfüllen. Wir werden zusammen mit unseren EU-Partnern kommenden Oktober darüber entscheiden“, sagte Karamanlis.

Auch der zyprische Präsident zeigte sich kompromissbereit. Ein Veto Zyperns sei kein Thema, sagte Papadopoulos. „Die EU-Kommission wird (im Oktober) einen Bericht vorlegen und uns vorschlagen, wie wir damit umgehen sollen.“

Die EU hatte Ankara aufgefordert, bis Ende 2006 die Zollunion auf Zypern auszuweiten. Sie will im Oktober prüfen, ob die Türkei alle Voraussetzungen für die Fortsetzung von Beitrittsverhandlungen erfüllt. Ankara weigert sich bislang, die Zollunion mit der EU auch für Zypern auszudehnen, das seit dem 1. Mai 2004 EU-Mitglied ist.