Tauziehen um Emssperrwerk beendet

Nach jahrelangem juristischen Tauziehen um das Emssperrwerk bei Gandersum (Landkreis Leer) hat sich das Land Niedersachsen am Dienstag mit den Umweltverbänden geeinigt. In einem Vergleich sagte die Landesregierung zu, neun Millionen Euro für den Umweltschutz an der Ems bereitzustellen. «Man hätte sich auch endlos weiter streiten können, aber jetzt haben wir Rechtssicherheit für den Küstenschutz und für die Meyer Werft und Arbeitsplätze», sagte Umweltstaatssekretär Christian Eberl am Nachmittag der dpa. Bei einem Ortstermin auf Initiative des Bundesverwaltungsgerichtes trafen sich am Dienstag Vertreter des Landes und von Umweltverbänden.

Das Emssperrwerk war von Beginn der Planungen an ein Streitobjekt. Umweltschützer gingen mehrfach mit Klagen gegen das Projekt vor. In dem Streit ging es um die Frage, ob der Sperrwerksbau gegen die EU-Vogelschutzrichtlinie verstößt. Sie hatten eine Gefährdung zahlreicher Tierarten befürchtet und mit ihren Klagen auch 1998 einen fast einjährigen Baustopp erreicht. Das Bundesverwaltungsgericht hatte vor gut einem Jahr eine Revision von Naturschutzverbänden gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg zugelassen. Hierbei ging es um die EU-Vogelschutzrichtlinie. Die Bundesrichter hatten den Ortstermin am Dienstag angeregt.

«Es ist uns schwer gefallen, weil wir ja nicht unerhebliche finanzielle Mittel einsetzen», sagte Eberl. Die Naturschutzverbände hätten die Ausbaumaßnahmen erheblich bekämpft, es sei ein Streit zwischen Wirtschaftsinteressen und Naturschutz gewesen. Die neun Millionen Euro würden nun der niedersächsischen Umweltstiftung zufließen, die sie an der Ems für den Umweltschutz einsetzen soll.