Ostseeraum ist Boomregion
Schleswig-Holsteins Europaminister Uwe Döring (SPD) sieht im Ostseeraum die Boomregion der nächsten Jahre. Döring sagte am Freitag bei einem Regierungsbericht vor dem Kieler Landtag, der wirtschaftliche Wandel, die Investitionen und der Rückgang der Arbeitslosigkeit in den Ostseeländern seien eindrucksvoll. Auch die Region Kaliningrad entwickele sich.
Der Landtag sprach sich einhellig für eine Fortführung der schleswig-holsteinischen Ostseebüros in Malmö, Danzig, Tallinn, Vilnius, Riga und Kaliningrad aus. Durch einen Staatsvertrag mit Hamburg ist Schleswig-Holstein seit Oktober 2005 zudem am Hanse- Office in St. Petersburg beteiligt. Döring kündigte an, auch das Büro in Danzig künftig gemeinsam mit Hamburg betreiben zu wollen.
Alle Fraktionen hoben die Bedeutung der Ostsee-Kooperation hervor.«Schleswig-Holstein hat einen erstklassigen Ruf im Ostseeraum», sagte für die CDU-Fraktion Manfred Ritzek. Die Initiativen zur Schiffsicherheit und zum Meeresumweltschutz sowie Forschungsprojekte machten Schleswig-Holstein zu einem Spitzenland der Region.
Die SSW-Chefin im Landtag, Anke Spoorendonk, sprach sich für verstärkte norddeutsche Zusammenarbeit bei der Ostseepolitik aus. «Für uns steht aber fest, dass Schleswig-Holstein dabei nicht die eigenen Stärken aufgeben darf.» Dazu gehöre unter anderem die Zweisprachigkeit im Grenzland. Der FDP-Politiker Ekkehard Klug kritisierte, dass die Staatskanzlei die Academia Baltica in Lübeck nicht mehr fördern wolle. Sie sei ein wichtiges Element des schleswig-holsteinischen Ostsee-Netzwerks. «Die beabsichtigte komplette Streichung der Landesmittel wäre ein schlimmer Fehler.» Die Grünen forderten mehr Einsatz gegen Überfischung und Meeresverschmutzung durch Düngemittel.
