Noch keine Anträge für deutsche U-Boote

Der Bundesregierung liegen noch keine Anträge für Bau und Lieferung von zwei weiteren deutschen U-Booten an Israel vor. Das sagte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums  in Berlin auf Anfrage. Die zwei von der Kieler HDW-Werft mit einem neuartigen Brennstoffzellen-Antrieb ausgerüsteten Boote sollen zusammen rund eine Milliarde Euro kosten. Der Bau und die spätere Ausfuhr müssen gesondert beantragt werden.

Da dies bislang unterblieben ist, steht eine Einigung zwischen HDW und dem Staat Israel offenbar noch aus. Die frühere rot-grüne Bundesregierung hatte eine Finanzierung von bis zu 333 Millionen Euro zugesagt, die bereits in den Haushalt 2006 eingestellt worden ist. Die Finanzhilfe wurde mit der deutschen Verpflichtung für die Existenzsicherung Israels begründet. Grüne und Linkspartei haben die Vereinbarung mehrfach heftig kritisiert.

Israel hat bereits drei in Deutschland gebaute U-Boote der «Dolphin»-Klasse im Einsatz. Sie wurden nach dem ersten Golfkrieg der USA gegen den Irak 1999 und 2000 geliefert. Israel dementiert Vermutungen von Sicherheitsexperten, dass die Boote nachträglich zum Abschuss von Atomraketen umgerüstet worden sein könnten.