Neue Zuversicht für Fehmarnbelt-Brücke
In Schleswig-Holsteins großer Koalition wächst wieder die Zuversicht für grünes Licht aus Berlin zum Bau einer Brücke über den Fehmarnbelt. Die Fraktionschefs Johann Wadephul (CDU) und Lothar Hay (SPD) beriefen sich dabei am Dienstag auf jüngste Gespräche mit Verkehrspolitikern auf Bundesebene. «Es ist noch nichts entschieden, aber es sieht gut aus», sagte Wadephul unter Berufung auf Mitglieder des Verkehrsausschusses im Bundestag. Dafür seien die Gespräche von Kanzlerin Angela Merkel mit der dänischen Regierung im Dezember «nicht ganz ohne Bedeutung» gewesen. Zuvor sei die Stimmungslage in Skandinavien wohl unterschätzt worden. Auch nach seiner Beobachtung habe die Bundesregierung erkannt, wie wichtig eine positive Entscheidung wäre, sagte Hay. Er hatte zuletzt unter anderem mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Achim Großmann, über das umstrittene Milliardenprojekt gesprochen. Nach seinem Eindruck gebe es «durchaus eine Bewegung in unserem Sinne». Es sei wichtig, dass noch in diesem Quartal eine Entscheidung fällt, sagte Hay.
Während die Bundesregierung bisher zurückhaltend geblieben war, setzt sich die große Koalition in Kiel vehement für den Bau einer knapp 20 Kilometer langen Brücke über die Ostsee zwischen Rødby und Puttgarden ein. Ob es dazu kommt, hatte die Bundeskanzlerin nach einem Treffen mit ihrem dänischen Kollegen Anders Fogh Rasmussen kurz vor Weihnachten noch offen gelassen. Nach Prüfung verschiedener Finanzierungsmodelle solle es Anfang 2007 eine Entscheidung geben. Umstritten waren bisher vor allem die von Kopenhagen für unerlässlich gehaltenen, von Berlin aber abgelehnten Staatsgarantien Naturschützer sind strikt gegen das etwa fünf Milliarden Euro teure Bauwerk, das auch von Dänemark massiv gefordert wird. Die Regierung in Kopenhagen sieht darin ebenso wie die Koalition in Kiel ein Projekt von europäischem Rang.