EU verlängert Patrouillen auf See

Europas Patrouillen gegen illegale Einwanderer vor den Kanaren sollen bis zum Jahresende verlängert werden. Entsprechende Pläne kündigte EU-Justizkommissar Franco Frattini am Mittwoch in Brüssel nach einem Treffen mit der spanischen Vize-Regierungschefin María Teresa Fernández de la Vega an. Beide Gesprächspartner beklagten, dass bisher nur vier EU-Länder neben Fachleuten auch materielle Unterstützung geschickt hätten. Für eine ähnliche Überwachungsaktion vor Italiens Küste würden - anders als in Spanien - auch zwei deutsche Hubschrauber erwartet, sagte Frattini.

«Dies ist nicht das Problem eines Landes, sondern eines Kontinents - des europäischen Kontinents», sagte De la Vega zum andauernden Zustrom vor allem afrikanischer Bootsflüchtlinge nach Spanien. Neben Experten aus anderen EU-Ländern brauche Spanien dringend auch Schiffe und Flugzeuge, um das Seegebiet zwischen den Kanarischen Inseln und der afrikanischen Küste zu überwachen.

Auf der spanischen Inselgruppe sind seit Jahresbeginn rund 18 000 illegale Einwanderer angekommen. Die Behörden zählten fast 500 Menschen, die bei der gefährlichen Überfahrt ums Leben kamen. Von anderen fehlt jede Spur. Hilfsorganisationen schätzen die Zahl der Toten auf rund 3000. Der EU-Kommissar will die gemeinsamen Patrouillen auch deshalb verlängern, um Folgerungen aus den Pannen bei diesem ersten Einsatz der europäischen Grenzschutzagentur Frontex zu ziehen.

De la Vega kündigte eine baldige Konferenz der Mittelmeer- Anrainerstaaten der EU zur Überwachung der Seegrenzen und zur Abschiebung illegaler Zuwanderer an. An dem Treffen sollten neben Frankreich, Italien, Griechenland, Zypern, Malta, Slowenien und Portugal auch Frattini für die EU-Kommission und die finnische EU- Ratspräsidentschaft teilnehmen, sagte die Vize-Regierungschefin. Ein Termin dafür steht noch nicht fest.