"Elbeausbau nicht sinnvoll"

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hält einen Ausbau der Elbe für ganzjährige Schiffbarkeit für ökologisch und ökonomisch nicht sinnvoll. «Ich halte den Elbeausbau für Steuergeldverschwendung und außerdem steht die benötigte Summe noch lange nicht zur Verfügung», sagte Gabriel bei einem Besuch auf der Burg Lenzen (Prignitz). «Wozu brauchen wir eine schiffbare Elbe für teures Geld, auf der keine Schiffe fahren.» Das Geld könnte vielmehr in andere Projekte etwa zur Verbesserung der Artenvielfalt fließen.

Im Rahmen seiner Sommerreise war Gabriel per Hubschrauber aus Kiel nach Lenzen gekommen. In der dortigen Burg ist in den vergangenen Jahren ein Zentrum für Auenökologie entstanden und auch der Deichrückbau der Elbe wird dort von einem Trägerverbund aus Kommune und Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) koordiniert. Die Elbe als Wasserstraße stand im Mittelpunkt des Besuches. Gabriel machte deutlich, dass er als Umweltminister angehalten ist, die Europäische Wasserrahmenrichtlinie bis 2015 umzusetzen und die Gewässerökologie zu verbessern.

Er halte es für fragwürdig, ob eine ganzjährige Schiffbarkeit dem zuträglich wäre. Dazu werde sich sein Ministerium mit dem für die Schiffbarkeit der Elbe zuständigen Verkehrsministerium abstimmen. Der Hochwasserschutz liege in der Zuständigkeit der Länder, betonte Gabriel. Diese hätten mehr Geld für diese Aufgabe vom Bund erhalten und müssten nun untereinander abgestimmt die Aufgabe angehen. An der Elbe gibt es von Sachsen bis Hamburg etwa 50 Deichrückverlegungsprojekte, die aber den Angaben zufolge bisher noch nicht umgesetzt werden. Da sei Brandenburg Vorreiter, sagte Gabriel.