Deutsche Marine kurz vor dem Libanon
Der deutsche Marineverband für den UN-Libanon- Einsatz wird Anfang dieser Woche kurz vor dem Einsatzgebiet eintreffen. Zunächst liefen die Schiffe die deutsche Logistikbasis auf Zypern an, teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Sonntag auf Anfrage mit. Von dort sind es noch etwa 200 Kilometer bis zur libanesischen Küste. Die deutschen Marinesoldaten sollen den Waffenschmuggel für die radikal-islamische Hisbollah-Milizen unterbinden und verdächtige Schiffe kontrollieren. Mit der vollen Übernahme des Auftrags sei Mitte Oktober zu rechnen.
Die zwei Fregatten, vier Schnellboote und zwei Versorgungsschiffe waren am 21. September mit 1000 Soldaten an Bord von Wilhelmshaven ins Mittelmeer aufgebrochen. Einen Tag zuvor hatte der Bundestag das Mandat für die Beteiligung von bis zu 2400 Bundeswehrsoldaten an der UN-Friedenstruppe UNIFIL zunächst bis zum 31. August 2007 erteilt.
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) rechnet mit einem deutlich längeren Einsatz. In der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin» (Sonntag) sagte er: «Man kann nicht davon ausgehen, dass am 31. August des nächsten Jahres dieser Auftrag bereits erfüllt ist, und deshalb muss man auch hier gegebenenfalls einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen.»
Der syrische Präsident Baschar al-Assad kritisierte den Einsatz der Deutschen Marine im Nahen Osten. «Die Deutschen haben erklärt, dass sie mit ihrer Mission das Ziel verfolgten, Israel zu schützen», sagte er der spanischen Zeitung «El País» (Sonntag). «Damit disqualifizieren sie ihren Einsatz selbst.» Die UN-Friedenstruppen müssten Neutralität zwischen Libanesen und Israelis wahren.
Die im Norden Afghanistans stationierten Bundeswehrsoldaten unterstützen seit längerem auch die internationale Schutztruppe ISAF im besonders umkämpften Süden des Landes mit Versorgungsflügen und Materialtransporten. Außerdem würden Verletzte und Kranke mit Lazarett-Flugzeugen aus dem Kampfgebiet gebracht, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums einen «Spiegel»-Bericht. Allein die Transall-Maschinen haben nach dem Bericht in diesem Jahr bereits an die 60 Flüge absolviert. Mitgezählt seien dabei auch Transporte in den ruhigeren Westen des Landes.
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hatte am Freitag bekräftigt, dass die knapp 2900 Bundeswehrsoldaten auch weiterhin im Norden des Landes eingesetzt werden. Er spüre «keinen Druck», deutsche Soldaten in den Süden Afghanistans zu schicken. Am Donnerstag hatte der Bundestag der Verlängerung des Bundeswehr- Einsatzes im Land am Hindukusch um ein Jahr zugestimmt. Auch der Beistand für die Truppen anderer Länder im Süden Afghanistans ist nach Angaben des Ministeriums von dem Mandat gedeckt.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) verteidigte die Entscheidung der Bundesregierung, die Bundeswehr nicht im umkämpften Süden Afghanistans einzusetzen. Deutschland habe eine andere Geschichte als andere NATO-Partner und tue sich noch schwerer mit «offensiven Kampfeinsätzen», sagte er dem «Tagesspiegel am Sonntag».
Einen in der «Bild am Sonntag» wiedergegebenen Bericht über Ausrüstungsmängel der deutschen Soldaten in Afghanistan bezeichnete der Sprecher des Verteidigungsministeriums als zum Teil überholt. Der Bericht im Auftrag des Ministeriums, der auch Positives enthalte, sei bereits im Mai ausgewertet und seitdem umgesetzt worden. Der Sprecher verwies auf die Ausstattung des deutschen Kontingents mit gepanzerten Fahrzeugen, die Verlegung des Schützenpanzers «Marder» in das Feldlager in Masar-i-Scharif sowie den Einsatz von unbemannten Aufklärungsflugzeugen.
