Cuxhaven droht mit Klage gegen Elbvertiefung
Die Stadt Cuxhaven lässt eine Klage gegen die von Hamburg geforderte Elbvertiefung vorbereiten. Wenn Hamburg nicht umgehend alle erforderlichen Unterlagen über die Auswirkungen auf den Tisch lege, werde Cuxhaven sich gerichtlich gegen das Projekt wehren, kündigte Oberbürgermeister Arno Stabbert (CDU) am Mittwoch an. Die bislang von der Hamburger Hafenbehörde vorgestellten Gutachten reichten nicht aus, «die Sorgen der Cuxhavener Bevölkerung zu zerstreuen». Der Verwaltungschef vermisst vor allem Informationen zur Deichsicherheit sowie über Hafenschlick-Inseln, die in der Elbe angelegt werden sollen.
Sowohl der künftige Hochwasserschutz als auch die Ablagerung von Hamburger Hafenschlick sind laut Stabbert für Cuxhaven von existenzieller Bedeutung. «Wir sind eine Tourismusregion, da hat es gravierende Auswirkungen, wenn uns Hamburg Hafenschlick vor die Tür kippt», sagte Stabbert.
Durch eine erhöhte Fließgeschwindigkeit in der Elbe seien die Cuxhavener Häfen schon heute schwierig zu erreichen. Bei einer weiteren Fahrwasser-Vertiefung gerieten auch die Deiche zwischen Cuxhaven und Otterndorf in Gefahr, meinte der Verwaltungschef. Zudem sehen sich nach seinen Angaben die Krabben- und Kutterfischer in der Region durch die Auswirkung der Elbevertiefung in ihrer Existenz bedroht.
Hamburg betreibt nach Ansicht von Stabbert rund um die geplante Elbevertiefung «eine Informationspolitik, die gruselig ist». Die geplanten Hafenschlick-Inseln, die die Strömung in der Elbe bremsen sollen, seien Bestandteil der Fahrwasservertiefung. Trotzdem wolle Hamburg darüber erst nach erfolgter Elbevertiefung diskutieren.
Stabbert erwartet noch vor der im Februar beginnenden offiziellen Anhörung der Elbe-Anrainer im laufenden Planfeststellungsverfahren umfassende Informationen aus Hamburg. Sollten die Cuxhavener Bedenken nicht ausgeräumt werden, werde die Stadt gegen einen Planfeststellungsbeschluss klagen. Sie habe ein Büro renommierter Verwaltungsrechtler aus Hannover vorsichtshalber bereits mit der Vorbereitung juristischer Schritte beauftragt.
Die Hamburger Hafenbehörde betreibt eine Vertiefung des Elbe- Fahrwassers, damit die Hansestadt auch für größere Containerschiffe erreichbar bleibt. Neben Cuxhaven hat eine Reihe weiterer Elbanrainer Bedenken gegen das Projekt angemeldet, das 2008 realisiert werden soll.
