Berlin verschiebt Marine-Einsatz
Der Start der internationalen Kontrolle der libanesischen Küstengewässer und damit das Ende der israelischen Seeblockade Libanons verzögern sich. Die Bundesregierung verschob eine für Montag geplante Entscheidung zur Entsendung deutscher Marine-Einheiten vor die Küste Libanons, weil die dazu erforderliche Anfrage aus Beirut an die Vereinten Nationen (UN) wegen innerlibanesischer Differenzen noch nicht vorliegt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftigte, das Angebot zur Entsendung deutscher Marine-Einheiten bleibe bestehen. Die Anforderung Libanons an die UN, in der auch die Details der Mission stehen werden, sei aber Voraussetzung. «Sorgfalt geht hier vor Schnelligkeit», sagte sie. Die Verschiebung der Entscheidung sei «aus Verantwortung für unsere Soldaten» erfolgt. «Keine deutsche Regierung wird ein Risiko eingehen, was nicht vertretbar ist», sagte Merkel.
Der Streit - Aufhebung der Seeblockade, dann internationale Kontrollen oder umgekehrt - ist auch der Hintergrund für die noch ausgebliebene UN-Anforderung für den Einsatz der deutschen Marine. Laut Merkel wird der Auftrag an die deutsche Marine sein, keine Waffen mehr in den Libanon zu lassen. Die freie Schifffahrt ist Voraussetzung für den Wiederaufbau des Landes. Nach einem Beschluss zur Entsendung von Schiffen ins Mittelmeer können Tage und Wochen vergehen, bis die Marinekräfte einsatzbereit sind. Zum Umfang des deutschen Marine-Einsatzes sagte Merkel nichts. Die Spekulationen dazu halten aber an. Nach verschiedenen Medienberichten soll das Mandat bis zu 3000 Soldaten auf Schiffen und Flugzeugen umfassen.
