OECD-Schiffbauverhandlungen gescheitert
Noch im April 2010 hatten sich alle Handlungsparteien zur Wiederaufnahme der Verhandlungen grundsätzlich bereit erklärt. Anschließende Gespräche offenbarten jedoch unüberbrückbare Differenzen, insbesondere hinsichtlich des Themas Preisbildung.
Der VSM (Verband für Schiffbau und Meerestechnik) sieht seine Befürchtungen bestätigt, da sich die führenden Schiffbauländer China und Korea weiterhin kompromisslos hinsichtlich des Abbaus ihrer intensiven Beihilfen für ihre Schiffbauindustrie zeigen. Obwohl sie mittlerweile zumindest die Existenz der vorhandenen Überkapazitäten anerkannt haben, zeigen sie keinerlei Bereitschaft, international faire Wettbewerbsrahmenbedingungen anzustreben, was auch den Abbau von Subventionen und staatlichen Unterstützungsmaßnahmen beinhalten würde. Demgegenüber war die EU bereits 2004 mit der Einstellung aller direkten Schiffbaubeihilfen im Hinblick auf die angestrebten OECD-Verhandlungen einseitig in Vorleistung getreten, ohne dass dies jedoch jemals von den asiatischen Schiffbauländern honoriert wurde.
Im Gegenteil hatten insbesondere China und Südkorea im Zuge der anhaltenden Schiffbaukrise ihre bestehenden Beihilfeprogramme noch durch vielfältige Maßnahmen ausgeweitet, anstatt mit Konsolidierungsschritten zur Anpassung auf die neue Marktlage zur reagieren. Dies führte im Ergebnis zu einer weiteren Zementierung bestehender Wettbewerbsverzerrungen.
VSM Hauptgeschäftsführer Werner Lundt resümiert die Situation: „Damit sind die deutschen Unternehmen der Schiffbauindustrie einem Wettbewerb gegen fernöstliche Staatskassen schutzlos ausgeliefert. Wir fordern die Bundesregierung und die EU-Kommission auf, ihre Zurückhaltung hinsichtlich des unfairen Wettbewerbs im Schiffbau aufzugeben und den Realitäten ins Auge zu sehen! Werften und Zulieferindustrie benötigen dringend wirksame Unterstützung, um ihre gefährdete Marktposition in diesem unfairen Verdrängungswettbewerb halten zu können.“ Lundt weiter: „Es steht nicht nur das Überleben der Schiffbauindustrie auf dem Spiel, sondern mittelfristig auch die Existenz der gesamten maritimen Wirtschaft. Einen solchen Verlust können sich weder Deutschland noch Europa leisten!“
