Hamburg und Bremen zahlen für Y-Trasse

Beim Thema „gemeinsames Hafenmarketing“ verabredeten sie, dass auf der „Intermodal South America“ in Sao Paulo im April 2011 Hamburg und Bremen zusammen mit Niedersachsen erstmals gemeinsam unter der Dachmarke „German Ports“ auftreten. Böhrnsen und Ahlhaus erklärten darüber hinaus, dass Bremen und Hamburg sich an der Planungsfinanzierung der Y-Trasse beteiligen werden. Sie machten allerdings kein Hehl aus ihrer Verärgerung über „das unterproportionale Engagement der Bahn im Norden“.

Mit der Veröffentlichung des Positionspapiers „Seaports of Germany - Norddeutsche Hafenkooperation / Deutsche Bucht“ haben die Regierungschefs der Länder Hamburg, Niedersachsen und Bremen bereits im März 2009 verschiedene gemeinsame Aktionsfelder u.a. in Hafenfinanzierungsfragen, infrastrukturellen Anforderungen sowie technischen und strategischen Planungen definiert und länderübergreifende Gemeinsamkeiten benannt, die für eine zukunftsgerichtete erfolgreiche norddeutsche Hafenpolitik von Bedeutung sind.

Der bedarfsgerechte Ausbau der Seehafenhinterlandanbindungen und der seewärtigen Zufahrten bleibt weiterhin ein zentraler Baustein für die vor allem exportorientierte deutsche Volkswirtschaft. Bremen und Hamburg unterstreichen deshalb erneut ihre Forderung, dass der Bund die notwendigen Mittel dafür nicht nur bedarfsgerecht zur Verfügung stellt, sondern auch eine zeitgerechte Umsetzung, auch in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn AG, gewährleistet.  

Nachdem Niedersachsen bereits Anfang November 2010 eine Vereinbarung mit der DB AG unterzeichnet hat, mit der sich das Land in Höhe von zehn Mio. Euro im Wege der Vorfanzierung an den Planungskosten für die Y-Trasse beteiligt, signalisieren Jens Böhrnsen und Christoph Ahlhaus , dass sich Hamburg und Bremen, ebenfalls an der Vorfinanzierung der Planungskosten für die sogenannte Y-Trasse beteiligen wollen.

Dies geschieht, obwohl die Finanzierung der Schieneninfrastruktur und die entsprechenden Planungen Aufgabe des Bundes und der DB AG sind, um auf diesem Wege die Planungen für dieses dringende Projekt zur Abwicklung der Seehafenhinterlandverkehre zu beschleunigen. Bremen und Hamburg verbinden damit die Forderung, dass die Planungen für die Y-Trasse auf die vereinbarten Knotenuntersuchungen der Bahnknoten Bremen und Hamburg abgestimmt werden und insgesamt eine stärkere Ausrichtung an den Bedürfnissen des Güterverkehrs erfolgt. Darüber hinaus soll geprüft werden, wie verstärkt Güter auf bestehenden Bahnstrecken abgewickelt werden können, um ggf. Güterverkehre um die Ballungszentren herumzuleiten, um die mit den steigenden Güterverkehren verbundene zusätzliche Lärmbelastung für die Bevölkerung zu reduzieren.

Die öffentlichen Haushalte der Länder Hamburg, Niedersachsen und Bremen stellen erhebliche Finanzmittel zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Infrastruktur in den Häfen zur Verfügung. Vor dem Hintergrund neuer und wachsender Herausforderungen für die Hafenstandorte nach der Wirtschafts- und Finanzmarktkrise und angesichts knapper öffentlicher Mittel lassen Bremen und Hamburg zur Zeit prüfen, ob und wie bei einer engeren Zusammenarbeit der Hafeninfrastrukturgesellschaften Hamburg und Bremen die Wettbewerbsfähigkeit der beiden Hafenstandorte verbessert und Synergieeffekte realisiert werden können, um Leistungsverbesserungen zu erzielen und Kostensteigerungen aufzufangen. Hierbei wird auch zu untersuchen sein, wie die Leistungen der Hafeninfrastrukturgesellschaften ggf. gemeinsam verstärkt Dritten angeboten werden können.